Evaluation des Landesgesetzes Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte
Regionen, Städte und Quartiere
2023 – 2025
Business Improvement Districts (BIDs) sind ein Instrument zur Stärkung und Aufwertung von Geschäftsgebieten. In einem räumlich festgelegten (zumeist innerstädtischen Bereich) schließen sich Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer zusammen und setzen in einem festgelegten Zeitraum Maßnahmen zur Verbesserung des Umfeldes und der Attraktivität des Bereichs um. Die Finanzierung erfolgt über Abgaben der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer.
Die gesetzlichen Grundlagen für derartige Zusammenschlüsse schaffen in Deutschland die jeweiligen Bundesländer. Mit dem 2015 eingeführten und 2021 novellierten Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) wurde das Instrument auch in Rheinland-Pfalz eingeführt. Ziel des LEAPG ist die Förderung und Entwicklung von lokalen Wirtschaftsaktivitäten in gewachsenen Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren durch private Initiativen unter Nutzung privaten Kapitals. Hierzu kann die Gemeinde durch Satzung Projektbereiche festlegen, in denen Aufwertungsprojekte entstehen. Rheinland-Pfalz hat nach der Novellierung des Gesetzes zur Begleitung der BIDs bzw. LEAPs das Förderprogramm CityBoost aufgelegt. Mit dem Programm werden Initiativen auf dem Weg zu einem BID und während der Laufzeit des BID unterstützt.
empirica hat das BID-Gesetz evaluiert. Es kamen unterschiedliche Methoden zum Einsatz. Es wurden Gespräche mit Expertinnen und Experten in Rheinland-Pfalz geführt, die sich mit der Umsetzung von BIDs beschäftigen. Außerdem wurden mittels einer standardisierten Online-Befragung Personen in Rheinland-Pfalz befragt, für die das Thema BID prinzipiell von Interesse sein könnte. Ziel der Befragung war es herauszufinden, wie bekannt der Ansatz der BIDs und die Möglichkeiten zur Umsetzung in Rheinland-Pfalz sind. Außerdem wurde untersucht, ob und welche Regelungen zu BIDs in den anderen Bundesländern vorhanden sind.
Die Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Analysen wurden abschließend zudem im Rahmen eines Workshops mit den Expertinnen und Experten diskutiert und reflektiert.
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz